Rechtsprechung
| LSG Bayern, 05.09.2006 - L 5 KR 183/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen einer männlichen Infertilität als Voraussetzung für die Kostenerstattung einer Befruchtung mittels intracytoplasmatischer Spermieninjektion; Versagung der Kostenerstattung einer Befruchtung mittels intracytoplasmatischer Spermieninjektion bei ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 17.03.2005 - S 4 KR 145/03
- LSG Bayern, 05.09.2006 - L 5 KR 183/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 21.02.2006 - B 1 KR 29/04 R
Krankenversicherung - keine Kostenerstattung für intrazytoplasmatische …
Auszug aus LSG Bayern, 05.09.2006 - L 5 KR 183/05
Wie das Bundessozialgericht mit Urteil vom 21.02.2006 - B 1 KR 29/04 R - zu Recht herausgestrichen hat, richten sich auch Leistungen gemäß § 27 a SGB V nach den allgemeinen Vorgaben der gesetzlichen Krankenversicherung in § 12 Abs. 2 SGB V und § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V. Der Gemeinsame Bundesausschuss ist deshalb ermächtigt, auch unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten die ICSI nur bei strenger Indikationsstellung zuzulassen.Wie das Bundessozialgericht in der Entscheidung B 1 KR 29/04 R ausgeführt hat (dort Abs. 19), müsse sich wegen des wesentlich höheren Kostenaufwandes für die ICSI-Methode gegenüber der IVF-Methode anhand wissenschaftlicher Erkenntnisse feststellen lassen, dass diese wesentliche Vorteile gegenüber der grundsätzlich indizierten IVF-Methode biete.